Bayerns Justizministerin glaubt an „Button-Lösung“ gegen Abofallen

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Bayerns Justizministerin Beate Merk hat sich im Kampf gegen Abofallen im Internet für die sogenannte Button-Lösung ausgesprochen.

Button-Lösung heißt, dass Verbraucher bei kostenpflichtigen Diensten im Internet zunächst einmal ausdrücklich auf die Kostenpflicht hingewiesen werden und einen entsprechenden Knopf (Button) drücken müssen, ehe es zu einem Vertragsschluss kommt. Damit will die Bundespolitik den Abofallen im Internet begegnen – also scheinbar kostenlosen Webdiensten, bei denen man seine Daten angeben soll und anschließend mit einer Rechnung überrascht wird.

Mit Abofallen im Internet haben dubiose Geschäftsleute in den vergangenen sechs Jahren einen enormen volkswirtschaftlichen Schaden angerichtet. Vor allem das Inkasso-Stalking, also die Drohbriefe, mit denen Anwälte und Inkassobüros für die Abzocker das Geld hereinholten, sorgte bei unzähligen Verbrauchern für Angst und Schrecken.

Höhepunkt der Abzocke längst überschritten

Der Höhepunkt der Abzock-Welle ist freilich längst überschritten. Gab es vor zwei, drei Jahren noch hunderte Abofallen im Internet, sind es heute allenfalls ein paar Dutzend. Grund sind unter anderem eindeutige Zivilurteile gegen die Masche, daneben laufende Strafverfahren gegen „Größen“ der Branche – und die zunehmende Aufklärung der Verbraucher. Nicht nur deshalb sind die Täter längst auf neue „Geschäftsmodelle“ umgestiegen, treiben vor allem mit Abofallen am Handy und am iPhone ihr Unwesen.

Aktiv ist dafür die Politik. Nach Jahren der Untätigkeit wird jetzt die sogenannte Button-Lösung forciert. So forderte jetzt auch Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk anlässlich der für Montag anstehenden Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestags und des Safer Internet Day am Dienstag einen Stopp für Abo-Fallen im Internet. „Mit dieser Abzocke muss endlich Schluss sein“, ließ sich Merk zitieren. „Wichtig ist, dass wir endlich die so genannte Button-Lösung bekommen. Das heißt, Bestellungen im Internet dürfen nur wirksam sein, wenn der Kunde ausdrücklich die Zahlungspflicht durch einen gesonderten Tastendruck bestätigt.“

Rechtsausschuss diskutiert über Button-Lösung gegen Abofallen

Der Rechtsausschuss des Bundestags führt am kommenden Montag eine Expertenanhörung zur Button-Lösung durch. Am Dienstag ist der Safer Internet Day – ein von der EU initiierten Aktionstag für mehr Sicherheit im Internet.