Deutsche Geheimdienste überprüften 2010 über 37 Millionen Mails
Die deutschen Geheimdienste haben im Jahr 2010 über 37 Millionen Mails überprüft. Das geht aus einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG) hervor.
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Dem Bericht zufolge gerieten die Mails ins Visier der staatlichen Überwacher, weil in ihnen bestimmte Schlüsselwörter wie Bombe, Atom oder Rakete vorkamen. In diesem Fall werden die Mails zunächst einmal von einem bestimmten Programm durchforstet und dann gegebenenfalls von einem menschlichen Geheimdienst-Mitarbeiter noch einmal durchgelesen.
Geheimdienste dürfen seit 2001 in Deutschland in dieser Form die Telekommunikation überwachen. Dabei überprüfen sie den E-Mail- und Datenverkehr nach mehreren tausend Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, illegale Waffenlieferungen und illegale Schleusung. Im Visier sind dabei nicht bestimmte Personen, sondern die Telekommunikation generell. „Strategische Kontrolle bedeutet, dass nicht der Post- und Fernmeldeverkehr einer bestimmten Person, sondern Telekommunikationsbeziehungen, soweit eine gebündelte Übertragung erfolgt, nach Maßgabe einer Quote insgesamt überwacht werden. Aus einer großen Menge verschiedenster Gesprächsverbindungen werden mit Hilfe von Suchbegriffen einzelne erfasst und ausgewertet“, heißt es im Bericht des Kontrollgremiums..
Grundlage für die massenhafte Überwachung sind § 110 Telekommunikationsgesetz (TKG) und die Telekommunikations-Überwachungsverordnung. Demnach müssen alle Unternehmen, die öffentlich zugängliche E-Mail-Server betreiben, auf Anordnung eine Mail-Überwachung für die Geheimdienste durchführen.
Überwachung des Mail-Verkehrs hat sich verfünffacht
Im Jahr 2009 waren auf dieser Grundlage 6,8 Millionen Internet-Unterhaltungen kontrolliert worden. 2010 waren es bereits 37.292.862 Emails und Datenverbindungen – mehr als das Fünffache. Das Ergebnis der staatlichen Schnüffelei war allerdings mickerig. In nur 213 von 37 Millionen Fällen hätten die Geheimdienste tatsächlich verwertbare Hinweise erhalten, so die Zeitung weiter. Ob diese dann tatsächlich zu Fahndungserfolgen oder gar zu Verurteilungen von Straftätern führten, blieb unbekannt.
Die Zahl 37 Millionen relativiert sich ohnehin ein wenig. „Die zur Selektion unerlässliche Verwendung von inhaltlichen Suchbegriffen, bei denen es sich auch um gängige und mit dem aktuellen Zeitgeschehen einhergehende Begriffe handeln kann, führt unweigerlich zu einem relativ hohen Spam-Anteil, da viele Spam-Mails solche Begriffe ebenfalls beinhalten können“, heißt es in dem Bericht des Gremiums weiter.
Die Fahnder durften sich vermutlich jede Menge Mails durchlesen, in denen es um die raketen-artige Wirkung von Viagra ging.
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