Gericht verbietet Hasskommentare gegen ZDF-Moderatorin Dunja Hayali
Dunja Hayali: Das Landgericht Hamvburg hat einem Facebook-Nutzer jetzt Beleidigungen gegen die ZDF-Moderatorin verboten. Bild: Ralf Roletschek/Wikipedia/CC BY 3.0
Das Landgericht Hamburg hat einem Facebook-Nutzer Beleidigungen gegen die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali verboten. Sollte er gegen das Verbot verstoßen, drohen ihm bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld.
Auch so kann man sich gegen Hass-Poster im Internet wehren: Einem Facebook-Nutzer hat das Landgericht Hamburg jetzt per einstweiliger Verfügung untersagt, die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali zu beleidigen. Tut er es dennoch, kann gegen ihn ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro verhängt werden. Das berichtet Zeit Online heute.
Dunja Hayali, Tochter irakischer Eltern, ist eine erfolgreiche TV-Moderatorin, die zuletzt immer wieder durch ihre klaren Worte gegen Ausländerhass und Rassismus von sich reden machte. Zugleich muss sich die ZDF-Moderatorin auch selbst regelmäßig gegen Anfeindungen übelster Art im Internet und bei Facebook wehren.
In diesem Kampf gegen den alltäglichen Hass im Netz hat Hayali jetzt Rückendeckung von der Justiz bekommen. Im Januar hatte ein Täter sie bei Facebook massiv beleidigt. Der Facebookname, unter dem der Absender schrieb, ließ offensichtlich Rückschlüsse auf seine Identität zu. Daraufhin bekam der Hassposter Post: Per einstweiliger Verfügung ließ ihm Hayali die Beleidigungen vom Landgericht Hamburg verbieten. Die einstweilige Verfügung sei inzwischen per Gerichtsvollzieher zugestellt worden, sagte ihr Anwalt Christlieb Klages laut Zeit Online. Gegen die Entscheidung des Landgerichts könne noch Widerspruch eingelegt werden.
Hassposter bei Facebook und Twitter bewegen sich nicht im rechtsfreien Raum – im Gegenteil: In den vergangenen Wochen gegen Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte zunehmend engagiert gegen Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdungen im Netz vor. So wurden mehrfach Hass-Schreiber strafrechtlich zu Geldstrafen verurteilt. Auch zivilrechtlich – so wie im Fall Hayali – droht solchen Autoren teurer Ärger. Mit Anwalts- und Gerichtskosten können Beleidiugngen schnell mehrere tausend Euro kosten.
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