BGH

Bundesgerichtshof: Einbinden von fremden Youtube-Videos könnte bald verboten sein

18. April 2013

Für Blogger und Webseitenbetreiber, aber auch für Facebook-Nutzer ist es Alltag: das Einbinden von fremden Youtube-Videos. Doch damit könnte es bald vorbei sein. Deutschlands höchstes Gericht schließt nicht aus, dass dieses sogenannte Framing illegal ist. [Mehr]

Filesharing: Eltern haften (meistens) nicht für ihre Kinder

15. November 2012

Wichtiges Filesharing-Urteil des BGH: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Eltern in der Regel nicht für illegales Filesharing durch ihre Kinder haften. Voraussetzung ist, dass sie ihren Nachwuchs über die Illegalität belehrt hatten. [Mehr]

Eine Datei reicht: Experten fürchten Abmahnwelle nach neuem BGH-Urteil

14. August 2012

Schon wer eine einzige Datei illegal zum Download anbietet, muss künftig mit Abmahnung und hohen Kosten rechnen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Verbraucherschützer fürchten jetzt eine neue Abmahnwelle - und kritisieren den BGH scharf. [Mehr]

BGH verneint Schadenersatz für Phishing-Opfer

25. April 2012

Bislang war die Regelung für Phishingopfer relativ klar: in der Regel wurde der entstandene Schaden unbürokratisch ersetzt. Der BGH hat jetzt im Rahmen einer Entscheidung [Mehr]

Bestätigt: Links zu illegalen Angeboten unter Umständen erlaubt

31. Januar 2012

Webseiten dürfen unter bestimmten Umständen auch auf eigentlich illegale Angebote im Internet zu verlinken. Denn das ist von Meinungsfreiheit gedeckt, entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht. [Mehr]

Branchenbuch-Abzocke: Bundesgerichtshof stärkt Opfern den Rücken

17. Januar 2012

Opfer von sogenannter Branchenbuch-Abzocke dürften in Zukunft bessere Karten haben, wenn sie sich gegen die hohen Kosten wehren wollen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Betroffenen in einem Urteil deutlich gestärkt. [Mehr]

Recht: Neue Spielregeln bei Beleidigungen in Blogs und Foren

25. Oktober 2011

Beleidigungen und andere Verstöße gegen das Persönlichkeitsrecht kommen immer wieder vor in Blogs und Foren. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt in einem Urteil klar gestellt, wie Betroffene, Blogger, aber auch Provider in solchen Fällen vorzugehen haben. [Mehr]