Bundesregierung will Abo-Fallen mit „Button-Lösung“ stoppen

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem Abofallen im Internet gestoppt werden sollen. Verbraucher sollen demnach künftig per Knopfdruck den Abschluss kostenpflichtiger Verträge bestätigen.

Seit gut sechs Jahren sorgen Abofallen im Internet bei Verbrauchern für Ärger und Verunsicherung. Rund fünf Millionen Deutsche sollen bereits von Abo-Abzocker belästigt oder sogar abkassiert worden sein, so Studien. Und die Verbraucherzentralen kamen kaum noch nach, beunruhigte Opfer zu beraten.

Jetzt reagiert die Bundesregierung auf das jahrelange Problem – mit der sogenannten Button-Lösung. Vor dem Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages im Internet sollen Nutzer in Zukunft mit der Maus einen Button – also einen Knopf auf der Webseite – klicken müssen. Damit sollen sie bestätigen, dass sie über die Kostenpflicht informiert wurden. Versteckte Preisangaben und untergeschobene Verträge sollen damit in Zukunft verhindert werden.

„Wenn der Bestellvorgang durch die Aktivierung einer Schaltfläche erfolgt, ist diese Schaltfläche gut lesbar ausschließlich mit den Worten „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung zu kennzeichnen. Erst nach Bestätigung der Zahlungspflicht ist der Verbraucher an den Vertrag gebunden“, so das Ministerium in einer Erklärung.

Bayerns Justizministerin Beate Merk begrüßte am Mittwoch die Entscheidung des Bundeskabinetts – forderte aber weitergehende Maßnahmen gegen Geschäftemacher, die serienweise ungerechtfertigte Inkasso-Forderungen wegen angeblich abgeschlossener Verträge verschicken.

Der Gesetzentwurf wird im nächsten Schritt dem Bundesrat zur Stellungnahme zugeleitet und könnte im Frühjahr 2012 in Kraft treten.